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Schlagwort: Urteile

Anwälte: Maulkorb oder Meinungsfreiheit? (2/2)

16. November 2017 · Beitrag von Árni Anwaldson in den Kategorien: Vermischtes

Im ersten Teil hatten wir uns mit den Urteilen beschäftigt, die Anwälte „frei Schnauze“ vom Leder ziehen lassen. Aber wie immer gilt auch hier: „Es kommt darauf an.“ In diesem Sinn folgen im zweiten Teil Urteile, die pointierten Meinungsäußerungen von Anwälten im Kampf um das Recht eben nicht gutheißen.

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Bild eines Smiley, enthält eine Überschrift

Anwälte: Maulkorb oder Meinungsfreiheit?

08. November 2017 · Beitrag von Árni Anwaldson in den Kategorien: Vermischtes

Wir haben aus verschiedenen Quellen mal eine kleine Kollektion von Urteilen zum Thema „anwaltlicher Meinungsfreiheit“ zusammengetragen. Wie immer gilt bei den einschlägigen Urteilen: „Es kommt darauf an.“ So kann ein Freisler-Vergleich durchgehen, die „verdorbene charakterliche Natur“ (die wir im zweiten Teil beleuchten) dagegen nicht…

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Röntgenbild einer Hand

BGH: Wenn der eine Zivilsenat dem anderen mal so richtig schön…

23. August 2017 · Beitrag von Sven Ries in den Kategorien: Kolumne

Wo ein rauer, direkter Umgangston herrscht, kann man Kollegen oder Vorgesetzten verbal auch mal so richtig schön einen mitgeben. Auf der Baustelle ist das sozialädaquat, so 2010 beispielsweise das LAG Mecklenburg-Vorpommern. Bei sich selbst bevorzugen Richter eine subtilere Note. Der 7. Zivilsenat des BGH hat das mal wieder gezeigt.

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Sonderstrafrecht für Rechtsanwälte – Contra und Pro

30. Juni 2017 · Beitrag von Árni Anwaldson in den Kategorien: Kolumne

Gestern hatten wir hier im Blog den Fall eines Rechtsanwalts skizziert, der vom Amtsgericht wegen einer verkehrsrechtlichen Delikts verurteilt wurde – und zusätzlich noch vom Anwaltsgericht. Das ist ein Sonderstrafrecht, sagen die einen. Privilegien ziehen Pflichten nach sich, sagen die anderen – nachfolgend die zu Pro und Contra destillierten Meinungen unseres Teams.

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Nebenstrafen für alle, aber Zusatzstrafen für Rechtsanwälte?

29. Juni 2017 · Beitrag von Árni Anwaldson in den Kategorien: Kolumne

Kurz vor Weihnachten hatte das Bundeskabinett beschlossen, ein Fahrverbot als Nebenstrafe bei allen Straftaten zu ermöglichen. Seit ein paar Tagen ist dies nun möglich. Für eine Berufsgruppe ist diese rechtliche Transferleistung von dem einen auf einen anderen Sachverhalt aber bereits Realität – Rechtsanwälte. Das Anwaltsgericht Köln hat das vor kurzem mit einer Zusatzstrafe gezeigt.

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Die AnwVS ist heterogen zusammengesetzt, z.B. bei der Altersspanne im Team.

Aus dem Innenleben der AnwVS – mit Bezug zum AGG

05. April 2017 · Beitrag von Árni Anwaldson in den Kategorien: Vermischtes

„Wir bei der AnwVS sind ein junges, dynamisches Team.“ – Das war unsere direkte Reaktion auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). In dem Blog-Artikel hatten wir kurz dargelegt, was es damit auf sich hat. Jetzt legen wir nach und schlüsseln mal unser Team auf.

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Das BAG hat geurteilt: Bewerbungen fallen auch unter das AGG, wenn die objektive Eignung keine Rolle spielt und weil die subjektive Ernsthaftigkeit irrelevant ist.

Trotz BAG: Wir sind ein junges, dynamisches Team

16. März 2017 · Beitrag von Árni Anwaldson in den Kategorien: Tagesgeschäft

Das hier ist keine Stellenanzeige. Deshalb trauen wir uns auch, von den Formulierungen her so richtig krass ins Mett zu hauen. Um die Überschrift noch einmal zu wiederholen: Wir bei der AnwVS sind ein junges, dynamisches Team. Warum wir das so betonen? Weil Gerichtsurteile tunlichst dazu raten, die Finger davon zu lassen.

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Karneval lädt zur Regelübertretung ein. Dennoch gibt es rote Linien.

Rechtsfragen und Urteile rund um Karneval

22. Februar 2017 · Beitrag von Blog-Redaktion in den Kategorien: Kolumne

Als Rheinländer den Karneval außen vor lassen? Das geht gar nicht, und für uns schon doppelt nicht! Daher gehen wir morgen mit den Kollegen auch in Köln auf die Piste. Aber vorher gibt es hier im Blog aber noch eine kleine rechtliche Betrachtung. Schließlich bieten sich genügend Ansatzpunkte.

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Am 5. Februar war der Nutella Day. Wir haben uns jurtsische Fragen angesehen.

Nutella: Recht haben oder bekommen (wollen)

08. Februar 2017 · Beitrag von Blog-Redaktion in den Kategorien: Kolumne

Ein Vertrieb in über 160 Länder der Welt, bei Verbrauchern fest etablierte Markensüßigkeiten wie Duplo, Hanuta oder Kinder – Ferrero ist ein Weltkonzern, dem man sich kaum entziehen kann. Logisch, dass die Italiener ihre Marken schützen. Wir haben uns für Nutella einmal genauer angesehen, was es mit Recht haben bzw. bekommen (wollen) auf sich hat.

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Die beliebtesten Artikel im viertel Quartal 2016 im AnwVS-Blog: Formfehler in der Vergütungsvereinbarung, weiße Ritter und ein Schutzpatron.

Von Formfehlern, weißen Rittern und einem Schutzpatron – die Top-Artikel im vierten Quartal

18. Januar 2017 · Beitrag von Blog-Redaktion in den Kategorien: Vermischtes

Ein klein wenig waren wir überrascht, dass sich Nikolaus von Myra nicht offiziell in dieser Top-Liste platziert hat, schließlich fiel die Veröffentlichung unseres Portraits punktgenau auf seinen Namenstag. Dafür hat sich das Megathema „beA“ gleich zweimal eingeschmuggelt.

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