Die Rechtsanwaltskammer Köln hat vor dem LG Köln die AGB einer Kanzlei verbieten lassen, deren alleiniger Inhaber Mitglied einer anderen Kammer ist. Auf Basis des Unterlassungsklagegesetzes (UKlaG). Ist das jetzt ein ehrbarer Kampf für das Gute in der Welt oder schlicht Kompetenzüberschreitung „aus Gründen“…? Man weiß es nicht, man weiß es nicht.
Als Verrechnungsstelle für Rechtsanwälte sind wir ein Dienstleister – und als solcher den Interessen unserer Kunden verpflichtet. Nur an Karneval machen wir eine Ausnahme, schließlich sitzen wir in Köln. Wer per Schnittstelle seine Rechnungen einreicht, wird aber kaum Änderungen zu sonst erleben. Alle konkreten Details hier im Blog.
Wir hatten uns in einem Beitrag ja schon mal mit den erlaubten Beleidigungen und mit den kostenpflichtigen Beleidigungen auseinandergesetzt. Setzen wir darauf auf und kombinieren einfach mal beide Ansätze in einem dritten Text mit weiteren Urteilen.
Die Finanzverwaltungen gehen in den Weihnachtsfrieden, die Schulkinder haben Ferien und in ganz vielen Büros geht es ziemlich ruhig zu. Gastronomie, Einzel- und Onlinehandel haben dagegen Hochbetrieb. Und was macht das AnwVS-Team „zwischen den Jahren“?
Üblicherweise agieren Anwälte als Schutzpatrone ihrer Mandanten. Aber was ist, wenn sie selbst Beistand benötigen? Bei irdischen Fälle hilft ein Kollege aus, in allen anderen ein Schutzheiliger – die katholische Heiligenlehre bietet breite Auswahl. In einer losen Serie stellen wir fünf Heilige vor, passend zu ihrem heutigen Fest ist es Lucia von Syrakus.
Weihnachten und der Advent, das ist ein klassisches Zeitfenster, um Traditionen zu leben. Neben Glühwein, Keksen und dem Festbraten gehört für viele auch ein Weihnachtsfilm dazu – oder mehrere… Aus den Lieblingen des AnwVS-Teams haben hier die „80er Jahre Edition“ zusammengefasst.
Beiträge im Blog müssen nicht immer ewig lang sein. Oder ernst. Oder aus aus der eigenen Feder geflossen. Sie können auch kurz und unterhaltsam und von Twitterati wie @Frau11riede, @anwaltsgelaber oder @Arnd_Diringer stammen. Vorhang auf!
In einer norddeutschen Hansestadt gibt es den Spruch: „Dreimal ist Bremer Recht“. Historisch hat es eine rechtliche Bewandnis (wie passend für den AnwVS-Blog!), meint heuzutage aber eher: „Aller guten Dinge sind drei“. In diesem Sinne setzen wir uns heute ein drittes mal mit Gin auseinander. Wohl bekomm’s!
Im ersten Teil hatten wir uns mit den Urteilen beschäftigt, die Anwälte „frei Schnauze“ vom Leder ziehen lassen. Aber wie immer gilt auch hier: „Es kommt darauf an.“ In diesem Sinn folgen im zweiten Teil Urteile, die pointierten Meinungsäußerungen von Anwälten im Kampf um das Recht eben nicht gutheißen.
Wir haben aus verschiedenen Quellen mal eine kleine Kollektion von Urteilen zum Thema „anwaltlicher Meinungsfreiheit“ zusammengetragen. Wie immer gilt bei den einschlägigen Urteilen: „Es kommt darauf an.“ So kann ein Freisler-Vergleich durchgehen, die „verdorbene charakterliche Natur“ (die wir im zweiten Teil beleuchten) dagegen nicht…
